Österreich: Im Herbst fällt Entscheidung für Casino Lizenzen

Wie bereits mehrmals berichtet, läuft derzeit die Casino Lizenzvergabe in Österreich. Die österreichische Wirtschaftszeitung „Wirtschafts-Blatt“ hat in seiner Freitags-Ausgabe die Lizenzvergabe etwas genauer unter die Lupe genommen.

Laut Wirtschafts-Blatt bringt sich das Finanzministerium zusehends unter Druck, da zum Jahresende die ersten Lizenzen auslaufen. Aktuell wird die Entscheidung zwischen den einzigen beiden Bewerbern Novomatic und den Casinos Austria evaluiert. Beide Bewerber haben bestätigt, dass bereits seit Monaten keine Informationen zur Entscheidungsfindung der Behörden kommuniziert wurden.

Aber die Zeit drängt: Mit Jahresende laufen die ersten Lizenzen aus und der österreichische Verfassungsgerichtshof (diese Institution entscheidet über die Casino Lizenz Vergabe), wird sich vermutlich erst im Spätherbst dazu äußern. Es stellt sich nun die Frage wie der Gesetzgeber reagieren wird, falls bis zum Jahresende keine rechtskräftige Entscheidung gefällt wurde. Denn in diesem Fall würden am 01.01.2013 sechs Casinos in einem „luftleerem“ Raum betrieben. Laut dem VfGH ist das Verfahren zur Vergabe der Lizenzen im Zeitplan, und es soll eine Entscheidung in der sogenannten Herbst-Session gefällt werden. Ein Sprecher des VfGH Christian Neuwirth bestätigt: Außerdem sei eine Verfahrensdauer von neun Monaten beim VfGH üblich, man liege im Zeitplan.

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Somit darf man gespannt sein, wie sich die Behörden entscheiden, aber auf jeden Fall steht ein spannender Herbst in der österreichischen Glücksspielbranche bevor.

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